Entladeklappe für rieselfähiges Schüttgut

Europäisches Patent · EP0262094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0262094
Anmeldenummer
EP87810540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
21.03.1990
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 7/18 (2006.01)
B60P 1/56 (2006.01)
B65D 90/62 (2006.01)
Priorität
CH A 3782/86 22.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Alusuisse-Lonza Services AG 8034 Zürich Zustelladresse:

8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

Zehnder, Jürg

CH-8142 Uitikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.