Hochdruck-Reinigungsgerät

Europäisches Patent · EP0263196 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0263196
Anmeldenummer
EP86113964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1986
Veröffentlicht
13.04.1988
Erteilt
22.08.1990
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 13.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Wap Reinigungssysteme GmbH & Co.

WAP Reinigungssysteme GmbH & Co.

Guido-Oberdorfer-Strasse 2-8, D-89287 Bellenberg, DE

Vertretung

Patentanwaltsbureau Bosshard und Luchs

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Oberdorfer, Guido

D-7919 Bellenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.