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Europäisches Patent · EP0264117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0264117
- Anmeldenummer
- EP87115010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1987
- Veröffentlicht
- 20.04.1988
- Erteilt
- 07.08.1991
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 2/38 (2006.01)A61K 33/00 (2006.01)
- Priorität
- FI A 864178 16.10.1986US A 947369 29.12.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.09.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Prinkkilä, Helena Marjatta
SF-00200 Helsinki, FI
Pajunen, Esko Juhani
SF-00250 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.