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Europäisches Patent · EP0264133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0264133
Anmeldenummer
EP87115095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1987
Veröffentlicht
20.04.1988
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A41D 13/00 (2006.01)
Priorität
US A 919911 16.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Kimberly-Clark Corporation

401 North Lake Street, Neenah/WI, US

Erfinderin/Erfinder

Morell, Lori A.

Alpharetta Georgia 30201, US

Wessel, Joyce A.

Acworth Georgia 30101, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.