Füllen von Verpackungsbehältern

Europäisches Patent · EP0265128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0265128
Anmeldenummer
EP87308928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1987
Veröffentlicht
27.04.1988
Erteilt
23.01.1991
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 3/32 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
B65B 55/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8624595 14.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Miller, John Derek

North Moreton Nr. Didcot Oxon, GB

Hardy, Peter Derek

Wantage Oxon, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.