Füllen von Verpackungsbehältern
Europäisches Patent · EP0265128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0265128
- Anmeldenummer
- EP87308928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1987
- Veröffentlicht
- 27.04.1988
- Erteilt
- 23.01.1991
- Gelöscht
- 31.10.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 3/32 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)B65B 55/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8624595 14.10.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Miller, John Derek
North Moreton Nr. Didcot Oxon, GB
Hardy, Peter Derek
Wantage Oxon, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.