Maiserntemaschine

Europäisches Patent · EP0267700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0267700
Anmeldenummer
EP87309211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1987
Veröffentlicht
18.05.1988
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
02.01.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01D 43/00 (2006.01)
A01D 45/02 (2006.01)
Priorität
DK A 5060/86 22.10.1986
DK A 1961/87 15.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Riis, Arne

DK-5350 Rynkeby, DK

Larsen, Borge

DK-5300 Kerteminde, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.