Maiserntemaschine
Europäisches Patent · EP0267700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0267700
- Anmeldenummer
- EP87309211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.1987
- Veröffentlicht
- 18.05.1988
- Erteilt
- 02.01.1992
- Gelöscht
- 02.01.1992
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A01D 43/00 (2006.01)A01D 45/02 (2006.01)
- Priorität
- DK A 5060/86 22.10.1986DK A 1961/87 15.04.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riis, Arne
DK-5350 Rynkeby, DK
Larsen, Borge
DK-5300 Kerteminde, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.