Einspritzvorrichtung
Europäisches Patent · EP0267917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0267917
- Anmeldenummer
- EP86905479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1986
- Veröffentlicht
- 25.05.1988
- Erteilt
- 22.11.1990
- Gelöscht
- 30.09.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8504163 09.09.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1986/000396 09.09.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001292 12.03.1987
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 28.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Ingvar Andersson
Fiskebäckskil, SE
Jan Wadstein
Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
Andersson, Ingvar
S-450 34 Fiskebäckskil, SE
Wadstein, Jan
S-111 45 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.