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Europäisches Patent · EP0268602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0268602
- Anmeldenummer
- EP87902595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1987
- Veröffentlicht
- 01.06.1988
- Erteilt
- 10.02.1993
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/08 (2006.01)G07F 7/08 (2006.01)G06K 19/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8612693 23.05.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1987/000238 07.04.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/007415 03.12.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
West, Michael A.
Orpington/Kent, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.