Vakuumverpackungsapparat

Europäisches Patent · EP0273066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0273066
Anmeldenummer
EP86118094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1986
Veröffentlicht
06.07.1988
Erteilt
24.04.1991
Gelöscht
24.04.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 31/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Furukawa MFG Co., Ltd

43-10, Kamata 5-chome Ota-ku, Tokyo-to, JP

ECS Corporation

2556-1, Kihara-Cho, Mihara-shi / Hiroshima-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Yasumune, Masaru

Mihara-Shi Hiroshima-Ken, JP

Yamada, Junsaku

Onomichi-Shi Hiroshima-Ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.