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Europäisches Patent · EP0274593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0274593
Anmeldenummer
EP87116290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1987
Veröffentlicht
20.07.1988
Erteilt
10.10.1990
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04D 7/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3701119 16.01.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Textil-Holding GmbH

Solothurnerstrasse 94, 4053 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hess, Marcel

CH-4115 Mariastein

Gerspach, Werner

F-68300 Huningue, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.