Dispositif pour mouler par injection

Europäisches Patent · EP0274840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0274840
Anmeldenummer
EP87310413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1987
Veröffentlicht
20.07.1988
Erteilt
30.05.1990
Gelöscht
30.11.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8629124 05.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

CMB Packaging (UK) Limited

Woodside Perry Wood Walk, Worcester, GB

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

De'Ath, Roderick Michael

Wantage Oxfordshire OX12 7AT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.