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Europäisches Patent · EP0278371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0278371
Anmeldenummer
EP88101504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1988
Veröffentlicht
17.08.1988
Erteilt
09.10.1991
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/23 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
IT U 3400587 02.02.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sgobardo, Roberto

I-33080 Porcia (Pordenone), IT

Tassotti, Sergio

I-33080 Roveredo in Piano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.