Ein Messer für eine Haarschneidemaschine

Europäisches Patent · EP0278759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0278759
Anmeldenummer
EP88301132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1988
Veröffentlicht
17.08.1988
Erteilt
26.08.1992
Gelöscht
10.02.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B26B 19/24 (2006.01)
Priorität
GB A 8703367 13.02.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Lister Shearing Equipment Limited

Dursley/Glos, GB

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Williams, John Alun Harris

Dursley Gloucestershire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.