Lichtelektrische Positionsmesseinrichtung
Europäisches Patent · EP0279944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0279944
- Anmeldenummer
- EP87118905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1987
- Veröffentlicht
- 31.08.1988
- Erteilt
- 30.01.1991
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 5/04 (2006.01)G05D 25/02 (2006.01)G01B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3705653 21.02.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.03.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Michel, Dieter, Dipl.-Ing.
D-8220 Traunstein, DE
Parriaux, Olivier, Dr.
CH-1003 Lausanne
Voirin, Guy, Dr.
CH-2000 Neuchâtel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.