Mischventil

Europäisches Patent · EP0280482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0280482
Anmeldenummer
EP88301458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1988
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
22.08.1990
Gelöscht
22.08.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 11/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8704395 25.02.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

North, Royston Jesse

Cheltenham/Glos, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.