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Europäisches Patent · EP0281351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0281351
- Anmeldenummer
- EP88301749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1988
- Veröffentlicht
- 07.09.1988
- Erteilt
- 03.07.1991
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 3/26 (2006.01)B41M 1/12 (2006.01)B41C 1/14 (2006.01)B41M 1/34 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8705075 04.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 15.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Collins, Terence William
St. Helens/Merseyside, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.