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Europäisches Patent · EP0287748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0287748
- Anmeldenummer
- EP87810258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1987
- Veröffentlicht
- 26.10.1988
- Erteilt
- 01.07.1992
- Gelöscht
- 30.04.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 1/10 (2006.01)B23Q 1/16 (1990.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 14.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.