Steuerung von Karden

Europäisches Patent · EP0289283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0289283
Anmeldenummer
EP88303791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1988
Veröffentlicht
02.11.1988
Erteilt
22.09.1993
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 23/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8710162 29.04.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Carding Specialists (Canada) Limited

417 Russell Hill Road, Toronto/Ontario, CA

Vertretung

A. Kerr AG Patentanwälte

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Varga, John Maximilian Jules

Skircoat Green Halifax HX3 0LH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.