Système d'identification

Europäisches Patent · EP0290547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0290547
Anmeldenummer
EP87907685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1987
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
15.04.1992
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 49/00 (2006.01)
G07C 9/00 (2006.01)
G06K 7/08 (2006.01)
Priorität
GB A 8627241 14.11.1986
PCT-Anmeldung
PCT/NL1987/000033 12.11.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/003594 19.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nieuwkoop, Evert

NL-2641 MK Pijnacker, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.