Fernwärme-Uebernahmestation

Europäisches Patent · EP0290846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0290846
Anmeldenummer
EP88106549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1988
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
27.03.1991
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 11/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1809/87 12.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Steinemann AG

Wilerstrasse 111, 9230 Flawil

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Briner, Theo

CH-9240 Uzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.