Rasenmäher mit Grasfangbehälter

Europäisches Patent · EP0292969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0292969
Anmeldenummer
EP88108426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1988
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/70 (1995.01)
A01D 34/67 (2006.01)
Priorität
DE A 3718096 29.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kolb, Walter

W-5240 Betzdorf/Sieg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.