Walzenaustrag
Europäisches Patent · EP0294428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0294428
- Anmeldenummer
- EP88900358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1987
- Veröffentlicht
- 14.12.1988
- Erteilt
- 16.10.1991
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 65/48 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4930/86 11.12.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1987/000773 11.12.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/004270 16.06.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.