Verschluss mit Garantiering für Behälter

Europäisches Patent · EP0299017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0299017
Anmeldenummer
EP88900807
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
27.01.1988
Veröffentlicht
18.01.1989
Erteilt
02.10.1991
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
CH A 331/87 30.01.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000017 27.01.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/005754 11.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 15.06.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.