Dispositif pour portes à enroulement

Europäisches Patent · EP0302074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0302074
Anmeldenummer
EP87902823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1987
Veröffentlicht
08.02.1989
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/08 (2006.01)
Priorität
SE A 8601757 17.04.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000185 13.04.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/006299 22.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Ulf Christer

S-302 47 Halmstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.