Polarisationsregler
Europäisches Patent · EP0302091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0302091
- Anmeldenummer
- EP88901626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.1988
- Veröffentlicht
- 08.02.1989
- Erteilt
- 16.06.1993
- Gelöscht
- 16.06.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G02F 1/137 (2006.01)H04B 10/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8703795 18.02.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1988/000105 18.02.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/006303 25.08.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Clark, Michael George
Gerrards Cross/Bucks, GB
Samuel, Ifor David William
Sutton/Surrey, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.