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Europäisches Patent · EP0302755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0302755
Anmeldenummer
EP88307283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1988
Veröffentlicht
08.02.1989
Erteilt
15.04.1992
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/18 (2006.01)
A47G 25/20 (2006.01)
Priorität
GB A 8718737 07.08.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Conran, Sebastian

London, GB

Anderson, Antony

London, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.