Verpackung mit einem Saugrohr

Europäisches Patent · EP0302991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0302991
Anmeldenummer
EP88103513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1988
Veröffentlicht
15.02.1989
Erteilt
19.02.1992
Gelöscht
06.03.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 75/30 (2006.01)
B65D 77/28 (2006.01)
B65D 85/08 (2006.01)
Priorität
SE A 8701212 24.03.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hakansson, Jan

S-241 00 Eslöv, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.