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Europäisches Patent · EP0304118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0304118
Anmeldenummer
EP88201696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.1988
Veröffentlicht
22.02.1989
Erteilt
14.04.1993
Gelöscht
14.04.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G02B 6/36 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
H01L 21/60 (2006.01)
Priorität
GB A 8719557 19.08.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

GEC-Marconi Limited

The Grove Warren Lane, Stanmore/Middx, GB

Erfinderin/Erfinder

Randle, Fredrick Arthur

Towcester Northants, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.