Einbau-Zuluftdecke mit Stützstrahl

Europäisches Patent · EP0306047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0306047
Anmeldenummer
EP88114373
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1988
Veröffentlicht
08.03.1989
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/068 (2006.01)
Priorität
DE U8711938 03.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Weiss Klimatechnik GmbH

Greizer Strasse 41-49, Reiskirchen, DE

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Neuhaus, Gerhard

W-6301 Fernwald 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.