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Europäisches Patent · EP0306554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0306554
Anmeldenummer
EP87114772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1987
Veröffentlicht
15.03.1989
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 47/02 (2006.01)
F16L 47/00 (2006.01)
B29C 39/18 (2006.01)
Priorität
AT X 87113016 05.09.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hewing GmbH

Waldstrasse 3, D-48607 Ochtrup, DE

Erfinderin/Erfinder

Hewing, Bernd

W-4434 Ochtrup, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.