Kurbeltrieb

Europäisches Patent · EP0309508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0309508
Anmeldenummer
EP88902781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1988
Veröffentlicht
05.04.1989
Erteilt
27.12.1990
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 21/30 (2006.01)
Priorität
CH A 1414/87 13.04.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000075 11.04.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/008095 20.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Heinz Frey

Hirtenhofstrasse 18, 6005 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Frey, Heinz

CH-6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.