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Europäisches Patent · EP0310640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0310640
- Anmeldenummer
- EP88902834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1988
- Veröffentlicht
- 12.04.1989
- Erteilt
- 05.08.1992
- Gelöscht
- 16.03.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G02B 13/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3709021 19.03.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1988/000218 17.03.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/007218 22.09.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 31.05.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- MED-Inventio AG, Schneckenackerstrasse 1, 8200 Schaffhausen → Storz Medinventio AG, Schneckenackerstrasse 1, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.