Capuchon pour un récipient

Europäisches Patent · EP0312035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0312035
Anmeldenummer
EP88116968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1988
Veröffentlicht
19.04.1989
Erteilt
08.07.1992
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
JP A 257977/87 12.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Suzuki, Issei

Yamagata-shi Yamagata, JP

Kano, Takashi

Yamagata-shi Yamagata, JP

Watanabe, Yoshio

Kaminoyama-shi Yamagata, JP

Anzai, Noboru

Yamagata-shi Yamagata, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.