Tisch-Konzepthalter

Europäisches Patent · EP0314116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0314116
Anmeldenummer
EP88117865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1988
Veröffentlicht
03.05.1989
Erteilt
10.03.1993
Gelöscht
10.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 29/00 (2006.01)
A47B 19/06 (2006.01)
Priorität
US A 114188 28.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Pendaflex Corporation

Clinton Road, Garden City/NY, US

Erfinderin/Erfinder

Aaldenberg, Eric R.

Bayside New York 11361, US

Soporowski, Andrezej L.

Freeport New York 11520, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.