Flexibler, bogen- oder bahnförmiger Verpackungsschichtstoff, Verfahren zur Herstellung des Schichtstoffes und aus dem Schichtstoff hergestellte Verpackungsbehälter
Europäisches Patent · EP0318771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0318771
- Anmeldenummer
- EP88119190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1988
- Veröffentlicht
- 07.06.1989
- Erteilt
- 20.01.1993
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/06 (2006.01)B32B 15/08 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8704789 01.12.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 26.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Frisk, Peter
S-211 43 Malmö, SE
Löfgren, Lars
S-245 00 Staffanstorp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.