Spindelkopf

Europäisches Patent · EP0319662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0319662
Anmeldenummer
EP88116257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
30.09.1988
Veröffentlicht
14.06.1989
Erteilt
25.03.1992
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3742094 11.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 30.10.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hellmerich Werkzeugmaschinen Ges. mbH

Ortenburgerstrasse 15, Spittal/Drau, AT

Erfinderin/Erfinder

Kumnig, Franz

W-9872 Millstatt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.