Abschlussdeckel für Luft- und Gasfilter

Europäisches Patent · EP0321895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0321895
Anmeldenummer
EP88121197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1988
Veröffentlicht
28.06.1989
Erteilt
03.06.1992
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3743789 23.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heckel, Hans

W-3300 Braunschweig, DE

Wiersdorff, Dieter, Dipl.-Ing.

W-3174 Wedelheine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.