Fahrradtrainingsgerät mit Belastungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0323056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0323056
- Anmeldenummer
- EP88311589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.1988
- Veröffentlicht
- 05.07.1989
- Erteilt
- 03.03.1993
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 69/16 (2006.01)A63B 23/04 (2006.01)A63B 21/22 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 200388/87 29.12.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Shiba, Kenzo
Settsu-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.