Dispositif de distribution de carburant
Europäisches Patent · EP0326842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0326842
- Anmeldenummer
- EP89100659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1985
- Veröffentlicht
- 09.08.1989
- Erteilt
- 04.12.1991
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 590063 15.03.1984
- Abgezweigt von
- EP85301779
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Furrow, Roger W.
High Point/NC, US
Hartsell, Hal C., jun.
Kernersville/NC, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.