Thermische Sprühpistole mit flachem Strahl
Europäisches Patent · EP0326948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0326948
- Anmeldenummer
- EP89101361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1989
- Veröffentlicht
- 09.08.1989
- Erteilt
- 31.08.1994
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/20 (2006.01)
- Priorität
- US A 152196 04.02.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spaulding, Mark F.
Yaphank/NY, US
Goehring, Richard
Huntington/NY, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.