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Europäisches Patent · EP0327244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0327244
Anmeldenummer
EP89300667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1989
Veröffentlicht
09.08.1989
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/18 (2006.01)
B65D 77/28 (2006.01)
Priorität
GB A 8802476 04.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Elopak Systems AG

Flughofstrasse 39, 8152 Glattbrugg

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Meierhofer, Rudolf

CH-8157 Dielsdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.