Stufenlos regelbarer Antrieb

Europäisches Patent · EP0329741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0329741
Anmeldenummer
EP88907219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1988
Veröffentlicht
30.08.1989
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/72 (2006.01)
F16H 37/08 (2006.01)
Priorität
CH A 3479/87 09.09.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000149 29.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002550 23.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.