Webmaschine
Europäisches Patent · EP0333781 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0333781
- Anmeldenummer
- EP88907135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1988
- Veröffentlicht
- 27.09.1989
- Erteilt
- 08.07.1992
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03J 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3631/87 21.09.1987CH A 1056/88 18.03.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1988/000137 12.08.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/002491 23.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 31.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.