Couverture et système de reliure
Europäisches Patent · EP0334260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0334260
- Anmeldenummer
- EP89104954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1989
- Veröffentlicht
- 27.09.1989
- Erteilt
- 29.07.1992
- Gelöscht
- 31.03.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42C 9/00 (2006.01)B42D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 171767 22.03.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Scharer, Roger M.
Des Plaines/IL, US
Vercillo, Alfredo J.
Harwood Heights/IL, US
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