Verfahren zum Herstellen einer Verpackung

Europäisches Patent · EP0336169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0336169
Anmeldenummer
EP89104757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1989
Veröffentlicht
11.10.1989
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
15.03.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 30/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3809193 18.03.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hera, Manfred

W-8960 Kempten, DE

Hafenmair, Hermann

W-8952 Geisenried, DE

Geist, Robert

W-8960 Kempten, DE

Zötl, Erwin

W-8952 Marktoberdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.