Behälter mit horizontal abnehmbaren Seitenelementen

Europäisches Patent · EP0336773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0336773
Anmeldenummer
EP89303452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1989
Veröffentlicht
11.10.1989
Erteilt
01.12.1993
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/06 (2006.01)
Priorität
DK A 1885/88 07.04.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sorensen, Jens

DK-4000 Roskilde, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.