Taschenlampe mit Einzelbatterie

Europäisches Patent · EP0340047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0340047
Anmeldenummer
EP89304377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1989
Veröffentlicht
02.11.1989
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
01.05.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F21L 7/00 (1995.01)
F21L 15/02 (1995.01)
Priorität
US A 187827 29.04.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 04.05.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2009

  5. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Mag Instrument, Inc.

MAG Instrument Inc.

1635 South Sacramento Avenue, Ontario/CA, US

Erfinderin/Erfinder

Maglica, Anthony

Ontario California 91762, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.