Radiallüfter mit integriertem Schmutzabscheider
Europäisches Patent · EP0340471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0340471
- Anmeldenummer
- EP89106120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1989
- Veröffentlicht
- 08.11.1989
- Erteilt
- 24.06.1992
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/70 (2006.01)F04D 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3814721 30.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 31.07.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- ASEA Brown Boveri AG, Haselstrasse 16, Postfach, 5401 Baden → DaimlerChrysler AG, Epplestrasse 225, 70567 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DaimlerChrysler AG, Intellectual Property Management, c/o DaimlerChrysler Rail Systems (Schweiz) AG, Abt. BDC, Werk Turgi, 5300 Turgi
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 14.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.