Magnetventil
Europäisches Patent · EP0340625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0340625
- Anmeldenummer
- EP89107603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1989
- Veröffentlicht
- 08.11.1989
- Erteilt
- 20.10.1993
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/08 (2006.01)F16K 31/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3814765 30.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Franz Fuchs
Ottobrunn, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Fuchs, Franz
D-85521 Ottobrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.