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Europäisches Patent · EP0341035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0341035
Anmeldenummer
EP89304435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1989
Veröffentlicht
08.11.1989
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/02 (2006.01)
Priorität
AU A 15611/88 05.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 15.02.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    R & C Products Pty Limited, 33 Hope Street, Ermington/New South Wales, Australien → Reckitt & Colman Pty Limited, 44 Wharf Road, West Ryde/NSW 2114, Australien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Reckitt & Colman Pty Limited

44 Wharf Road, West Ryde/NSW 2114, AU

Erfinderin/Erfinder

King, Stephen

Sylvania Heights, NSW, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.